Hartz-IV-Empfänger, Arbeiterinnen, Arbeiter, Rentner und Alleinerziehende die, die am Rande der Gesellschaft leben.
Nicht die Krümel für Euch,
Euch gehört das Brot, der Kuchen und die Wurst.
Seid nicht mehr mit Almosen zufrieden, kämpft!
Weg mit Hartz IV

Wir treten dafür ein, dass der Reichtum denen gehört, die ihn erarbeiten, und das sind die arbeitenden Menschen. Wer sich mit Krümeln zufrieden gibt, darf sich nicht wundern, dass ihm auch diese vorenthalten werden!
Seit ihrem Regierungsantritt 1998 haben SPD und Grüne und deren Nachfolger, SPD und CDU, alles daran gesetzt, den Standort Deutschland auf Kosten der Arbeiterklasse zu sanieren und für den imperialistischen Kampf um die Aufteilung der Welt fit zu machen. Höhepunkt dieser Angriffe ist die Verabschiedung von Agenda 2010 und der Hartz-IV- Gesetze
Wir müssen von unserem alten Slogan "Neue Politiker braucht das Land" oder "Weg mit Hartz IV - das Volk sind wir!" abrücken. Gerade der Begriff "Volk" verwischt den Klassenwiderspruch in dieser Gesellschaft. Zum Volk gehört sowohl der Kapitalist, der Bundestagsabgeordnete, als auch der Arbeiter.
Es ist eine Illusion, zu glauben, mit neuen, ehrlichen Politikern den Parlamentarismus für die Interessen des Volkes zu nutzen.
Nicht das bürgerliche Parlament ist das Entscheidende an dieser Gesellschaft, sondern die Tatsache, dass die eine Klasse über die andere regiert
Wir dürfen nicht zulassen dass der Klassencharakter des bürgerlichen Systems verwischt wird
indem Pseudolinke und deren Anhang uns weismachen zu versuchen, diese für das Proletariat missliche Lage mit demokratischen Mitteln zu überwinden.
Die werktätigen Massen müssen tagtäglich sehen und spüren wie ihnen von den Finanz- und Monopolkapital undemokratisch das Fell über die Ohren gezogen wird. Die Gewerkschaften schauen machtlos zu und versuchen zu beschwichtigen wo z.Bsp. ein Generalstreik angesagt wäre. Niedriglohn und Arbeitszwang sind nicht nur ein Angriff auf Langzeitarbeitslose, sie sind ein direkter Angriff auf Tarifstandards und damit auf alle Beschäftigten.
Der Sozialraub der Spezialdemokraten und der CDU bzw. der am Anfang mitbeteiligten Grünen ist eng verbunden mit dem Lohnraub der Konzerne im Stil von Siemens und Mercedes.
Nötig ist ein gemeinsamer Kampf gegen den gemeinsamen Klassenfeind

Weg mit Hartz IV, Was kommt danach?

Bis zur Herstellung einer gerechten Gesellschaft in der die Ausbeutung der Menschen durch den Menschen beseitigt ist und die Arbeit ein privates und gesellschaftliches Bedürfnis ohne finanzielle und existenzielle Bedrohung ist, muss eine Existenzsicherung durch das bestehende bürgerliche System garantiert werden.
Ohne demütigende Bedürftigkeitsprüfungen muss sichergestellt werden dass die persönlichen Bedürfnisse und die Teilnahme an der Gesellschaft garantiert werden.
Jeder Mensch sollte als Mitglied, gerade in einer bürgerlichen Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und auf deren finanzielle Absicherung haben.
Die Gewerkschaften, besonders ihre Führer sollten nicht um Anerkennung bei den oberen 10000 und um hohe Gehälter, die sie nun wirklich nicht verdienen buhlen, sondern sie sollten sich schleunigst um die Belange kümmern für die sie eigentlich da sind, um gerechten Ausgleich zwischen den Armen und den Reichen in diesem Land.
Dafür gehen wir jeden Montag seit 5 Jahren auf die Straße.

Die Berliner-Montagsdemo wie immer 18 Uhr auf dem Alex an der Weltzeituhr

Deswegen, und ohne demokratische Gefühlsduselei, rufen wir zur 5. bundesweiten Demonstration gegen die Regierung, am Samstag den 08.11. in Berlin auf.

Hallo Mario,

danke für Deinen Aufruf! Mal sehen, vielleicht sehen wir uns ja an diesem Tag mal ;-)
Wenn nichts dazwischenkommt, fahre ich mit der Sonneberger MLPD zu der Demonstration.
Wir müßten uns eben nur gegenseitig erkennen ;-)
Gruß, Mirko

Wir bleiben dabei: es gibt keinen Frieden mit Massenarbeitslosigkeit und Armut – egal welche Regierung im Herbst im Amt ist!

Kommt am 24. Oktober zur 6. Herbstdemonstration gegen die Regierung nach Berlin!

Unruhige Zeiten sind angebrochen! Die Auswirkungen der größten Weltwirtschaftskrise in der Geschichte des Kapitalismus greifen tief in die Lebensbedingungen der Menschen ein. Drei Millionen arme Kinder, wachsende Arbeitslosigkeit, um sich greifende rechtlose Arbeitsbedin­gungen, Armut und Hunger auch in Deutschland, Zerrüttung und Zerschlagung von Bildungs­einrichtungen, Sozialversicherungen und Gesundheitsversorgung – die Abwälzung der Krisen­lasten auf die breite Masse der Bevölkerung steht erst am Anfang. Mit den Hartz-Gesetzen versprach die Schröder/Fischer-Regierung 2004 die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Was kam dabei heraus: Billigjobs und Arbeitszwang, mit denen die Ausbeutung der Arbeiter enorm gesteigert und riesige Summen Kapital angehäuft wurden. Zugleich werden Arbeitslose, Rentner, Alleinerziehende und immer mehr Menschen in Armut und Elend getrieben. Merkel und Steinmeier verschenken Hunderte von Milliarden auf unsere Kosten an Banken und Konzerne. Die Arbeiter und Arbeitslosen mit ihren Familien sollen „Ruhe bewahren“ und „mit der Krise leben“?

Wer nach den Bundestagswahlen im September die Regierung stellt muss wissen: Mit uns ist zu rechen! Kommt am 24. Oktober zur selbständig organisierten 6. Herbstdemonstration gegen die Re­gierung nach Berlin! Beteiligt Euch aktiv, solidarisch und auf gleicher Augenhöhe.

Informiert darüber in den Betrieben, unter Freunden und Nachbarn, in Schulen und Jugend­zentren. Tragt euren Protest gemeinsam auf die Straße:

Weg mit Hartz IV!

10 Euro Mindestlohn!

Gegen Kinder- und Altersarmut!

Für die Schaffung von Arbeitsplätzen auf Kosten der Profite durch wirksame Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich und im Umweltschutz!

Für das Verbot faschistischer Organisationen und die Verteidigung und Erweiterung demokrati­scher Rechte und Freiheiten! Für ein politisches Streikrecht!

Schluss mit dem Einsatz der Bundeswehr in anderen Ländern!

Für internationale Solidarität und eine lebenswerte Zukunft!



Die Initiative zur Demonstration wurde auf der Delegiertenkonferenz der Montagsdemonstrationsbewegung im Februar 2009 von 95 Delegierten aus 46 Städten beschlossen.