Kaum zu glauben aber wahr! Für den 29.September 2010 ab 08:00 Uhr - also heute!- war ein EUROPAWEITER GENERALSTREIK geplant! Unter dem Motto ❝Another Europe is necessary❢❞ ("Für ein anderes Europa") wollten europaweit Gewerkschaften und Aktionsgruppen diesen Streik planen❢ So berichtete zumindest die Antikapitalistische Linke.

Was daraus wurde liegt auf der Hand. Lediglich die Spanier haben es geschafft den Generalstreik auch wirklich durchzuziehen. Ich bin der Meinung, wir haben Grund hochachtungsvoll nach Spanien zu schauen. Nehmen wir uns die spanischen Kommunisten und alle Arbeiter und Arbeiterinnen, die sich heute am Streik beteiligen als nachahmungswertes Vorbild. Ein Generalstreik gegen die Arbeitsmarktreformen der kapitalistischen Regierung ist auch bei uns dringend notwendig. Gerade heute hat Frau Merkel angekündigt weitgreifende Reformen im Herbst 2010 durchzusetzen. (Einzelheiten wollte sie noch nicht verraten.) Wem wunderts? Kann sie und ihre neoliberale Regierung den heutigen Tag doch als Teilsieg gegen die Arbeiterklasse feiern.

Nun muß man aber auch die Geschichte genauer betrachten. Hat sich doch in Deutschland schon von je her die Durchführung eines Generalstreiks schwer getan. So wurde im März 1920 als Reaktion auf den Kapp-Putsch von der SPD und den Gewerkschaften zu einem Generalstreik aufgerufen. Die Arbeitsniederlegungen begannen am 15. März 1920 und waren die größten in der deutschen Geschichte. Über 12 Millionen Menschen beteiligten sich daran. Wegen des Generalstreikes scheiterte der Putsch dann auch. Auch im Rahmen des Mitteldeutschen Aufstands wurde von der KPD und von der USPD zum Generalstreik aufgerufen. Dieser Generalstreik wurde jedoch lediglich in der Lausitz, in Teilen des Ruhrgebiets und Thüringen sowie in Hamburg befolgt.

Nun muß man aber auch beachten, das in Deutschland der Generalstreik juristisch nicht vom Streikrecht gedeckt und somit rechtswidrig ist. Der Politische Generalstreik ist allerdings nicht ausdrücklich in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verboten.

Ich bin deshalb der Meinung jetzt dazu überzugehen, zunächst Streiks in verschiedenen Städten Deutschlands auflodern zu lassen. Wir müssen erreichen, daß die Kette der Streiks gegen die Merkel-Westerwelle-Regierung nicht mehr abreißt. Der revolutionäre Brand muß stets an anderen Stellen wieder verstärkt aufflackern und sich entzünden.